§1 Allgemeines; Geltungsbereich; Gültigkeit; Vertragsschluss; Vertragssprache

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgende Bezeichnung als „AGB“) dienen zur vertraglichen Regelung zwischen www.spotclicks.de (nachfolgende Bezeichnung als „spotclicks.de“, „tsoto media“ oder „wir“) und dem Vertragspartner (nachfolgende Bezeichnung als „Kunde“, „Mitglied“ oder „Nutzer“) für den gesamten Geschäftsverkehr über die Webseite spotclicks.de. Es gelten zu jeder Zeit ausschließlich die aktuellen AGB von spotclicks.de und - unabhängig vom Wohnsitz des Kunden - die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Die Vertragssprache ist ausschließlich auf Deutsch begrenzt. AGB des Kunden finden keinerlei Bedeutung, auch dann nicht, wenn spotclicks.de diese nicht explizit in schriftlicher Form ablehnt.

Die AGB werden mit einer Anmeldung auf unserer Webseite bestätigt und sind über die komplette Dauer des Bestehens eines Nutzerkontos maßgebend. Änderungen an den AGB sind zu jeder Zeit möglich. Sollten Änderungen an den AGB vorgenommen worden sein, so werden alle Nutzer per E-Mail darauf hingewiesen. Sofern Änderungen zu Ungunsten des Kunden vorgenommen wurden, so hat dieser das Recht innerhalb von 14 Tagen nach diesen Änderungen sein Nutzerkonto zu kündigen. Sollte das Nutzerkonto weiterhin bestehen, so werden die Änderungen an den AGB automatisch als vom Kunden akzeptiert angesehen.

Eine Anmeldung ist für alle deutschsprachigen Nutzer möglich, die wohnhaft in Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich oder der Schweiz sind. Sollte der Nutzer zum Zeitpunkt seiner Anmeldung noch minderjährig sein, so ist das Einverständnis der Erziehungsberechtigten erforderlich. Das Mindestalter für Mitglieder beträgt 14 Jahre. Das Mindestalter für Advertiser beträgt 18 Jahre. Es besteht keinerlei Anspruch auf einen Vertrag mit spotclicks.de. Ebenso können einzelne Kunden komplett von unserem Angebot ausgeschlossen werden, sollte dieser in der Vergangenheit negativ aufgefallen sein oder unseren Dienst generell für juristisch fragwürdige Inhalte nutzen wollen.

§2 Preise; Umsatzsteuer

Alle Preise für Werbebuchungen sind in der Währung Euro (€, EUR) angegeben und enthalten im Endpreis die aktuell gültige Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Preisänderungen sind zu jeder Zeit möglich.

§3 Pflichten des Kunden

Der Nutzer kann sich zu einem Dienst anmelden, der es ihm zum einen ermöglicht Werbespots von unseren Kunden anzusehen und für diese vergütet zu werden oder aber selbst als Advertiser tätig zu werden und seine eigenen Werbespots einstellen um diese wiederum durch die Mitglieder zu Werbezwecken ansehen zu lassen. Als Mitglied ist man strikt dazu verpflichtet, beim Ansehen der Videos keinerlei automatisierten Scripte oder sonstige manipulierenden Anwendungen zu nutzen. Weiterhin ist es untersagt mehr als einen Werbespot gleichzeitig anzusehen. Das Mitglied akzeptiert, dass zur nachträglichen Prüfung einer validen Vergütung Dauer, Zeitpunkt sowie Position der Anwesenheits- und Vergütungsklicks dokumentiert werden können. Alle Vergütungen sind nur dann gültig, sofern der Werbespot von Anfang bis Ende vom Nutzer angesehen wurde. Sollte auch nur der einmalige Versuch der Manipulation oder des Ausnutzen von technischen Fehlern bemerkt werden, so werden alle Vergütungen des Nutzers restlos storniert. Das Guthaben des Nutzers verfällt und das Nutzerkonto wird mitsamt aller Daten unwiderruflich gelöscht.

Die Nutzung von zwei oder mehr Nutzerkonten des selben Typs ist nicht gestattet. Bei der Anmeldung hat der Kunde wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu machen. Sollten sich während der Laufzeit seines Nutzerkontos die Daten des Kunden geändert haben, so ist dieser dazu verpflichtet diese Änderungen in seinem Nutzerbereich zu übernehmen oder den Kundenservice darüber zu benachrichtigen. Bei Falschangaben hat der Nutzer keinerlei Rechte auf sein Guthaben und das Bestehen seines Nutzerkontos. Zur Auszahlung von Guthaben in Höhe von mehr als 10,00 EUR innerhalb eines Monats wird eine einmalige Verifizierung über ein staatlich anerkanntes Verifizierungsdokument des Nutzers benötigt, bei der alle Angaben des Nutzers mit den Daten des Verifizierungsdokumentes übereinstimmen müssen. Ist dies nicht der Fall, so verfällt das Guthaben des Nutzers und das Nutzerkonto wird mitsamt aller Daten gelöscht.

Dem Kunden wird ein passwortgeschütztes Nutzerkonto zur Verfügung gestellt, dessen Daten vom Nutzer streng vertraulich zu behandeln sind. Sollte möglicherweise die Gefahr bestehen, dass das Passwort des Kunden einer Dritten Person bekannt sein könnte, so ist spotclicks.de umgehend darüber zu berichten, um möglichen Missbrauch des Nutzerkontos zu verhindern. Sollte der Nutzer das Passwort zu seinem Nutzerkonto vergessen sowie zwischenzeitlich seine E-Mail-Adresse geändert haben, so ist eine Anforderung, Änderung oder Löschung der Nutzerdaten nur durch eine Verifizierung über den Führerschein oder Personalausweis des Kunden möglich. Der Verkauf eines Nutzerkontos ist nicht gestattet. Das Guthaben ist nicht übertragbar und wird nur dem angemeldeten Nutzer selbst bei erreichter Mindestauszahlungssumme ausgezahlt.

Der Kunde gibt sein Einverständnis über den Erhalt von E-Mails durch spotclicks.de - darunter Mitteilung über Änderungen der AGB, Newsletter und sonstige Mitteilungen - und ist für den Empfang wichtiger Mitteilungen per E-Mail selbst verantwortlich. Der Kunde akzeptiert auf unseren oder anderen Webseiten als Referenz genannt zu werden, sofern der Kunde dies nicht vorher ausdrücklich abgelehnt hat.

Auf der gesamten Webseite von spotclicks.de ist es dem Nutzer untersagt pornografische, rechtsradikale, gegen die guten Sitten verstoßenden, Inhalte in Verbindung mit Spam, Trojanern oder Viren, sowie sonstige illegale Inhalte anzubieten, bereitzustellen, zu erstellen oder sonst wie zu veröffentlichen, die gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Dies betrifft ebenfalls Inhalte, die gegen §4 JMStV, internationale Abkommen oder völkerrechtliche Verträge verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, dass Inhalte, die nur für Erwachsene zugänglich gemacht werden dürfen, Minderjährigen nicht zugänglich zu machen oder Minderjährige nicht beim Zugriff auf diese Inhalte zu unterstützen. Werbespots die eine "ab 18"-Einstufung benötigen sind als solche beim Hochladen zu kennzeichnen, sodass diese Werbespots nur von verifizierten Nutzern angesehen werden können, die das Mindestalter für diese erreicht haben. Der Kunde selbst ist für alle von Ihm eingestellten Inhalte und Werbespots selbst verantwortlich.

Sofern ein Mitglied die Möglichkeit nutzt weitere Mitglieder zu werben, um eine vorher festgelegte Provision durch diese zu erhalten, so ist es ihm nicht gestattet dies in Verbindung mit Anonymisierern, Besuchertauschen, Spam, sogenannten „Reggerseiten“, falschen Versprechen oder sonstigen fragwürdigen Inhalten zu machen. Geworbene Mitglieder können nicht auf andere Nutzerkonten übertragen werden. Sich selbst mithilfe eines zweiten Nutzerkontos zu werben ist strikt untersagt und wird mit einer Löschung sowie dem vollständigen Verfall des Guthabens aller Nutzerkonten des Nutzers gestraft.

Sollte es zu einem oder mehreren schwerwiegenden Verstößen gegen die AGB, Betrugs- oder Hackingversuchen gegen spotclicks.de kommen, so kann dem Nutzer ohne vorherigem schriftlichen Bescheid mit sofortiger Wirkung durch spotclicks.de gekündigt werden. Das Guthaben verfällt dabei restlos und das Nutzerkonto des Nutzers wird mitsamt aller Daten unwiderruflich gelöscht. Sollten Unklarheiten seitens des Nutzers entstehen, so sind diese vor der Anmeldung mit dem Kundenservice abzuklären.

Um den von spotclicks.de angebotenen Dienst einwandfrei nutzen zu können, wird eine Breitband-Internetverbindung, die neueste Version eines aktuellen Browsers sowie die neueste Version eines Flash Player benötigt. Weiterhin müssen zur Nutzung Cookies akzeptiert werden und JavaScript aktiviert sein.

§4 Kundenservice

Es wird ein kostenloser Kundenservice angeboten. Geleistet wird der Kundenservice zu den angegebenen Geschäftszeiten über die E-Mail-Anschrift des Kundenservice oder das hierfür bereitgestellte Kontaktformular. Hierbei handelt es sich um eine freiwillig angebotene Serviceleistung von spotclicks.de auf Gefälligkeitsbasis. Je nach Möglichkeit werden in der Regel alle Anfragen innerhalb von maximal 72 Stunden beantwortet. Bei Krankheit oder Urlaubsabwesenheit kann diese Serviceleistung nicht geltend gemacht werden. Sofern über einen längeren Zeitraum kein Kundenservice geboten werden kann, so wird dies dem Kunden rechtzeitig per E-Mail oder in den Neuigkeiten unter spotclicks.de mitgeteilt. Es besteht keinerlei Anspruch auf Serviceleistungen zu bestimmten Tages- oder Nachtzeiten. Ebenso ergeben sich keinerlei Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche für nicht erbrachten Kundenservice.

§5 Vergütung; Zahlungsbedingungen; Zahlungsverzug; Steuerliche Angaben

Die Auszahlung des Guthabens des Mitgliedes ist zu jeder Zeit per Überweisung auf deutsche Konten oder per PayPal möglich, sollte das Mitglied einen Mindestbetrag von 2,50 EUR auf seinem Guthabenkonto erreicht haben. Das Guthaben wird nicht verzinst. Die Auszahlung erfolgt ausschließlich als Gutschrift. Eine Auszahlung wird in der Regel bis zu 10 Werktage in Anspruch nehmen. Sofern Verwaltungsschwierigkeiten auftreten sollten, kann sich eine Auszahlung auf bis zu 30 Tage hinziehen. Sofern das Mitglied nach mehr als 30 Tagen noch keinen Zahlungseingang einer beantragen Auszahlung verbuchen konnte, so ist dieses verpflichtet unverzüglich den Kundenservice darüber zu Berichten. Bei einer Auszahlung per PayPal trägt der Zahlungsempfänger die gegebenenfalls anfallenden Gebühren. Der Mindestauszahlungsbetrag kann zu jeder Zeit geändert werden.

Sollte der Kunde eine Guthabenaufladung für die Finanzierung von Werbespots veranlasst haben, so ist dieser nach Erstellung der im Kundenbereich abgelegten Rechnung dazu verpflichtet den angegebenen Rechnungsbetrag bis spätestens 10 Werktagen nach Erstellung dieser über die angegebenen Zahlungsmethoden zu entrichten. Ein über diese Methode aufgeladenes Guthaben kann erst 3 Monate nach dessen erfolgter Einzahlung wieder ausgezahlt werden oder nach der Schaltung von mindestens einer erfolgreich geschalteten Werbekampagne. Sollte ein Zahlungsverzug entstehen, so ist spotclicks.de berechtigt eine Verzugsgebühr in Höhe von bis zu 20% des ursprünglichen Rechnungsbetrages zu fordern. Falls nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden sein sollte, so ist spotclicks.de berechtigt diesen geltend zu machen.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die ihm ausgezahlten Beträge gegebenenfalls bei der Erstellung einer Steuererklärung geltend zu machen, da diese Steuerpflichtig sein können.

§6 Bonus-System; Virtuelle Währung „Spotties“; „Bonus-Shop“; Prämien

Wir bieten unter dem Namen „Spotties“ eine virtuelle Währung exklusiv für Mitglieder an die mithilfe verschiedener Aktionen auf spotclicks.de gesammelt und gegen Guthaben in Euro oder verschiedenste Prämien eingetauscht werden können. Der Gegenwert der Spotties kann sich zu jeder Zeit ändern, ebenso behalten wir uns das Recht vor die virtuelle Währung sowie alle damit verbundenen Funktionen jederzeit ohne eine Angabe von Gründen komplett oder für einzelne Mitglieder einzustellen. Alle „Spotties“ sind Eigentum von spotclicks.de.

Beim Tausch von Spotties gegen Guthaben in Euro oder Prämien jeglicher Art besteht ein bindender Vertrag und es besteht keinerlei Möglichkeit des Widerrufs. Spotties welche einmal in Guthaben oder Prämien eingetauscht wurden können nicht wieder umgewandelt werden. Bei realer Ware handelt es sich in der Regel um Neuware. Genaueres ist der jeweiligen Artikelbeschreibung der Prämie zu entnehmen. Wir leisten keinerlei Garantie auf Fehlerlosigkeit, mögliche Schäden oder anderer Mängel an der Prämie. Sollte es sich bei einer Prämie um reale Ware handeln, so erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands völlig kostenlos. Der Versand nach Luxemburg oder Österreich kostet je nach Prämie bis zu 5.000 Spotties zusätzlich, der Versand nach Liechtenstein oder in die Schweiz bis zu 10.000 Spotties zusätzlich. Eine mögliche Zollgebühr ist dabei vom Empfänger zu entrichten. Der Versand erfolgt in der Regel unversichert.

Ein Widerruf einer einmal ausgeführten Überweisung von Spotties an andere Mitglieder ist in der Regel nicht mehr möglich. Es ist Bekannten, Freunden und Verwandten nicht gestattet, sich untereinander Spotties zuzusenden, um dadurch schneller eine Prämie zu erhalten. Der Handel mit Spotties gegen Dienstleistungen, sonstige Waren oder sonstige Währungen ist gestattet, solange dieser nicht in Verbindung mit falschen Versprechen, Spam oder sonstigen illegalen Inhalten gehandhabt wird.

Das Ausnutzen von Fehlfunktionen der Webseite oder das Täuschen von Mitgliedern zum Erlangen von Spotties führen je nach entstandenem Schaden zu einem Ausschluss aus dem Bonus-System oder einer sofortigen Kündigung des Mitgliederkontos. Bei Verstößen jeglicher Art entfallen alle auf dem jeweiligen Mitgliederkonto befindlichen Spotties.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die vom Kunden geforderten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des in Rechnung gestellten Betrages Eigentum von spotclicks.de.

§8 Gewährleistung; Widerrufsrecht

Es besteht keinerlei Garantie in welchem Zeitraum ein gebuchter Werbespot wie oft angesehen, geklickt und/oder vergütet wird. Es besteht keinerlei Garantie, dass ein Werbespot zu 100% nur die eingestellten Zielgruppen erreicht, der Nutzer den Werbespot nur mit eingeschaltetem Ton ansieht oder der Nutzer während des Ansehen eines Werbespots kurzzeitig das Browserfenster minimiert oder wechselt. Ebenso wird keine Erreichbarkeit garantiert, wenn es aufgrund von technischen Störungen oder sonstigen Problemen zu Ausfällen kommt. Dazu zählen Verschuldungen Dritter und "Höhere Gewalt"*.

Sollte es zu Mängeln der Leistung kommen, so ist auf diese unverzüglich von Seiten des Kunden hinzuweisen. Eine Gewährleistung besteht nur gegenüber dem Nutzer selbst, jedoch nicht gegenüber Dritten. Diese Gewährleistung ist nicht auf andere übertragbar. Es gibt keinerlei Garantie bei technischen Schwierigkeiten oder anderen Fehlern auf verschulden des Nutzers.

Eine einmal gestartete Werbekampagne für einen Werbespot kann nicht mehr storniert oder beendet werden. Lediglich kleinere, notwendige Änderungen an Text und Sprache der Videobeschreibung (darunter z.B. Grammatik- oder Rechtschreibfehler) können vorgenommen werden. Die Werbekampagne für den jeweiligen Werbespot endet, sobald die vom Kunden festgelegte Zeitspanne vergangen ist oder das Guthaben der Kampagne abgelaufen ist. Sollte sich ein Restbetrag im Guthaben der Kampagne befinden, so wird dieser auf das Guthabenkonto des Kunden zurückerstattet.

§9 Ausschluss von weiteren Ansprüchen; Haftungsausschluss

Es bestehen keinerlei Schadensersatzansprüche des Kunden gegen spotclicks.de, sofern spotclicks.de kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden kann. Sollte es zu einer verminderten Erreichbarkeit unseres Dienstes kommen, so haften wir nur dann für diese, sofern diese mehr als 72 Stunden andauern und spotclicks.de nachgewiesen werden kann diese mit Fahrlässigkeit hervorgerufen zu haben. Ebenso haften wir nicht, sofern über eine solche Nichterreichbarkeit vorher informiert wurde oder die Erreichbarkeit über längeren Zeitraum durch Dritte oder Höhere Gewalt* beeinflusst wird.

Es besteht keinerlei Anspruch auf eine Auszahlung des Guthaben eines Kunden, sofern dieses in Verbindung mit einem Spendenvideo oder einem kostenlosen Test zur Verfügung gestellt wurde.

Es besteht keinerlei Anspruch auf eine in Rechnung gestellte Leistung, sofern der Rechnungsbetrag nicht vorher vollständig gezahlt wurde. Ebenso besteht keinerlei Anspruch auf Erfolg oder Gewinn durch die von uns angebotenen Leistungen, Anspruch auf die Bearbeitungszeit unserer Leistungen oder Anspruch auf ein Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung ist zu beachten.

Es besteht keinerlei Anspruch auf die Schaltung eines Werbespots, sofern die Vergütungsbedingungen nicht sinnvoll sind, sprich im durchschnitt zu wenige Mitglieder erreichen.

Weiterhin besteht keinerlei Anspruch darauf, dass die vom Kunden eingestellten Werbespots in der exakt selben Qualität auf unserer Webseite erscheinen wie es die Quelldateien aufweisen. Wir haften nicht für unerlaubt hochgeladene Werbespots. Bei Verstößen bezüglich unerlaubt hochgeladener Werbespots wenden sich betroffene Personen direkt über die angebotenen Kontaktmöglichkeiten an uns.

§10 Vertragslaufzeit; Kündigung

Die Vertragslaufzeit besteht bis zur endgültigen Löschung des Nutzerkontos durch den Nutzer. Befindet sich bei Kündigung noch ein Restbetrag von nicht mehr als 2,50 EUR auf dem Guthabenkonto, so verfällt dieses. Sollte das Nutzerkonto für mehr als 1 Jahr nicht genutzt worden sein, so verfällt dieses gegebenenfalls mitsamt des Guthabens sowie aller gespeicherten Nutzerdaten und damit der Vertrag automatisch.

Eine Kündigung kann ohne eine Angabe von Gründen über die Webseite von spotclicks.de durchgeführt werden. Als Mitglied ist dies dabei im Mitgliederbereich möglich, als Kunde durch eine kurze Meldung beim Kundenservice über das angebotene Kontaktformular. Alle laufenden Werbekampagnen werden storniert, deren Restbeträge dem Guthabenkonto abzüglich jeweils 2,00 EUR Bearbeitungsgebühren gutgeschrieben werden. Der Betrag auf dem Guthabenkonto wird anschließend ausgezahlt, sofern dieser einen Betrag von mindestens 2,50 EUR aufweist.

§11 Gerichtsstand; Angaben zur Geschäftsführung

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist ausschließlich das Amtsgericht Landstuhl. Unsere Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz lautet DE274211719. Das zuständige Finanzamt ist das Finanzamt Kusel-Landstuhl.

§12 Verhalten; Verbreitung illegaler Inhalte

Über die Webseite werden mehrere Möglichkeiten zur Kommunikation mit anderen Nutzern zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung dieser dürfen weder Bilder, Sounds, Texte, Videos oder Links enthalten sein, die beleidigende, diskriminierende, hetzerische, pornografische, rassistische, urheberrechtlich geschützte, gegen das Deutsche oder EU-Recht verstoßenden Inhalte enthalten. Ebenso ist es nicht gestattet andere Nutzer oder Personen aufgrund ihrer Abstammung, ihres Geschlechts, ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer religiösen oder politischen Auffassung zu beleidigen, benachteiligen, diskriminieren, ignorieren, in sonst irgendeiner Art und Weise zu belästigen oder Belustigungen über diese zu äußern.

Sofern der Nutzer Material mit illegalen Inhalten oder Material mit Inhalten wie Kinderpornographie, Sodomie oder ähnlichem auf unserer Webseite veröffentlicht oder versuchte zu veröffentlichen, so erfolgt eine sofortige Strafanzeige sowie die Weitergabe aller Personenbezogenen Daten an die Polizeistelle.

§13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

* Höhere Gewalt: Krieg, Unruhen, Naturereignisse und alle anderen Umstände, soweit sie unvorhersehbar sind, berechtigen spotclicks.de, die Erfüllung des Vertrages für die Dauer der Ereignisse vernachlässigen zu können. spotclicks.de unterrichtet, wenn möglich, den Kunden über den Eintritt eines solchen Umstandes und geht der Erfüllung des Vertrages wieder nach, sobald dies für spotclicks.de möglich ist.